Von Wolfgang Eggert
Rabenschwarze Aussichten
Am 20. Juni 2012 schockte der FOCUS seine Leser in einem Aufsehen erregenden Artikel unter dem Titel „Die Wahrheit über den Euro-Crash“ mit den Worten:
„Immer mehr Experten warnen vor schwersten Unruhen mitten in Europa.“
Der Beitrag, der die Gefahren eines Zusammenbruchs des europäischen Währungssystems behandelte, wartete mit Experten auf die erstaunlich offen warnten. Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, wurde wie folgt zitiert:
„Natürlich erwartet die Bundesregierung hier schwere soziale Unruhen. Man weiß, was sich da zusammenbraut, aber man verdrängt das in der Öffentlichkeit lieber“.
Ein Finanz-Artikel. Sicher. Und zudem ein paar Tage her. Auch richtig. Allein, die Gefahren für den Euro sind seitdem nicht geringer geworden. Im Gegenteil: der griechische Pleitepatient hängt nach wie vor am Tropf, hinzugekommen sind der Ausstieg Großbritanniens aus dem gemeinsamen Wirtschaftsraum und der drohende Abfall Italiens. Die Wahlen in Frankreich, die aller Voraussicht nach zu einem Durchmasch des Eurofeindlichen Front National führen werden, stehen noch bevor.
Doch damit nicht genug der beunruhigenden Nachrichten. Denn: Wahrscheinlicher, erheblich wahrscheinlicher ist, dass der finale Zusammenbruch des „Alten Kontinents“ von einer zweiten Front her droht, die sich das Brüsseler Establishment mehr noch als die erste höchstselbst eingebrockt hat. Die Rede ist von der Aufnahme von Millionen unausgebildeter, teil sogar analphabetischer Flüchtlinge, deren „Versorgung“ kaum geschafft werden kann – auch wenn die deutsche Kanzlerin, auf deren Herrschaftsgebiet sich die Gefahrenlage nun zusammendrückt, das gern anders hätte und vermittelt.
Bereits 2008, als die Migrationslage noch „weicher“ anmutete, prognostizierte die CIA in einer Studie für das Jahr 2020 die Unregierbarkeit vieler deutscher Stadtviertel. Als Berlin in einer „dank zahlreicher Rettungspakete“ an sich schon bedenklichen Haushaltslage im Spätsommer 2015 einen Tsunami formal illegaler Asylanten ins Land holte, korrigierte der amerikanische Geheimdienst seine Prognose und verlautete, der Bürgerkrieg werde noch früher kommen!
Unzumutbare Zustände
Dass die Flut der Hilfsbedürftigen schon finanziell unbewältigbar ist, weiß jede Nachrichtenagentur, deren Aufgabe es ist, fromme Polit-Wünsche auf nackte Wahrheit zu reduzieren. Sie wird auch kulturelle Hürden in ihre Prognose einrechnen. Und Härten, die auf die Kriminalstatistik zulaufen.
Während der ersten sechs Monate dieses Jahres begingen Angaben des Bundeskriminalamts BKA zufolge, Migranten nicht weniger als 142.500 Verbrechen. Also 780 Verbrechen jeden Tag, nur durch dieses Klientel – wobei die veröffentlichten Daten allein solche Straftaten ausweisen, bei denen der Verdächtige auch wirklich gefasst werden konnte. Kein Wunder also, dass die Polizeikräfte in vielen Teilen Deutschlands nach einem Bericht des auf Sicherheitsfragen spezialisierten New Yorker Think Tanks Gatestone Institute (Vorsitzender ist der ehemalige amerikanische UN-Botschafter Bolton) mittlerweile einräumen, mit ihrer Kraft am Ende zu sein.
Die Behörden vor Ort sind umso mehr überfordert, da ihnen die vorgesetzten Staatsanwaltschaften und mit ihnen die weisungsgebende Politik immer wieder die Hände binden. Und Rechtslagen durchwinken, die einer seit hunderten von Jahren an Demokratie, Liberalismus, Humanismus und Aufklärung gewohnte Gesellschaft geradezu wie Hohn anmuten müssen.
So hat die Polizei auf höhere Weisung hin bereits in mehreren Migrationsvierteln das „Funktionieren“ von Schariagerichten zu akzeptieren. Als „Vertreter“ dieser Nebenjustiz in voller Uniform, mit weithin lesbarem Aufdruck „Schariapolizei“ Streife gingen, wurde das von Richtern als rechtskonform durchgewunken.
Ebenfalls geduldet und sogar entschuldigt werden Kindersexverhältnisse, vorausgesetzt, dass diese „kulturell begründet“ sind, also von Migranten ausgeübt werden. Der Fachbegriff dazu lautet Kinderehen. Laut Gatestone Institute vom 6. Oktober leben mittlerweile nicht weniger als fünfzehnhundert minderjährige „Bräute“ im ehemals zivilisierten Deutschland, 360 unter ihnen sind unter 14 Jahre alt. Die vor der Öffentlichkeit geheimgehaltene Tatsache kam lediglich durch den amerikanischen „Freedom of Information Act“ ans Licht, ein Gesetz, das Bürgern die Einsicht in vertrauliche Dokumente gewährt. (https://www.gatestoneinstitute.org/9078/germany-child-marriage)
Das Deutsche Institut für Menschenrechte, eine von vier Bundesministerien finanzierte und nominell unabhängige NGO, sorgte sich daraufhin. Allerdings nicht um die Aufweichung des Rechtsstaats – sondern um Verallgemeinerungen. Jeder Einzelfall, so das seltsame Menschenrechtsinstitut, müsse geprüft und auf Grundlage des Kindeswohls entschieden werden. Eine pauschale Unwirksamkeit könne, so die Mahnung, im Einzelfall zu problematischen Situationen für die Minderjährigen führen.
Ähnlich las es sich in einem vom Nachrichtenmagazin Spiegel vorab veröffentlichten Gesetzesentwurf des deutschen Justizministeriums: Gerichte sollten Kinder-Ehen künftig nur dann aufheben können, wenn das Kindeswohl des minderjährigen Ehepartners gefährdet sei, hieß es. Bereits vorher hatte in einem Schwerpunkt-Thema des ZDF heute Journal Claus Kleber der Kinderehe normale oder gute Seiten entnehmen können. „Soll der Staat die Kinder der Ehe entreißen, ohne Fragen zu stellen?“, fragte der öffentlich-rechtlich angestellte Anchorman provokativ. Und nahm Bezug auf einen Film, in dem ein Beispiel einer Zwangsehe gezeigt wurde, wo eine Frau sagt: „Die Ehe war gut für mich“. Der Gipfel des Beitrags ist die Feststellung Klebers, dass auch in unserem System die Eltern über die Kinder entscheiden können, wenn sie minderjährig sind.
Man muss sich vor diesen Hintergründen nicht wundern, wenn renommierteste angloamerikanische Zeitungen bis hin zum neugewählten US-Präsidenten die Berliner Republik und ihre Chefin Angela Merkel als „weltfremd“ oder gar „wahnsinnig“ bezeichnen.
Banden übernehmen Straßen, Viertel und Justizbehörden
Die angeführten Zustände lesen sich bedenklich genug. Nichtsdestoweniger ist es dem Durchschnittsbürger am Ende schnuppe, was die zugereiste Facharbeiterschaft unter welchen kulturellen Abartigkeiten mit wem im Bett treibt. Und es geht dem Biodeutschen ebenso kalt am Allerwertesten vorbei, welche Polizei in welcher Phantasie-Uniformierung Mohammed das feierabendliche Weinglas aus der Hand nimmt, Hussein um zehn ins Bett schickt oder bei Abdul Schutzgeld kassiert – solange es eben nur diese betrifft.
Es sind allein die transkulturellen Übergriffe, zumal wenn sie mit Gewalt ausgetragen werden, die der autochthonen Bevölkerung wirklich gegen den Strich gehen. Nur sie sind imstande den innenpolitischen Frieden spürbar zu gefährden. Besetzt „der Fremde“ in Drohgebärde eigene Lebensräume und Freiheiten, dann macht sich schnell Unbehagen breit. Das sich jederzeit zum regelrechten Volkszorn ausbreiten kann.
Genug Zündstoff gibt es auf diesem Gebiet allemal. Erst am 14.12. berichtete DIE WELT:
Kriminalhauptkommissar Ralf Feldmann erinnert sich noch gut an das Gespräch, das wie eine indirekte Kriegserklärung klang. Drei Vertreter der kurdisch-libanesischen Community saßen am 29. Juli vergangenen Jahres im Büro des Leiters der Polizeiwache Gelsenkirchen-Süd und diskutierten mit Feldmann über Konflikte mit renitentem Nachwuchs. Irgendwann wurde die Atmosphäre angespannter, und Feldmann bekam sinngemäß zu hören:
„Die Polizei würde den Kampf mit uns nicht gewinnen, weil wir zu viele sind. Das würde auch für ganz Gelsenkirchen gelten, wenn wir wollten.“
Der Wachleiter verstand das als verkappte Drohung… Essens aktueller Polizeipräsident Frank Richter beschreibt es so: Teile der Familienclans seien „im Bereich des gesamten Strafgesetzbuchs unterwegs“. … Ende 2015 wurden die Beamten mit einem neuen Problem konfrontiert, den sogenannten Tumultdelikten: Wie auf geheimen Befehl versammelten sich plötzlich in Minuten Dutzende Personen und störten Führerschein- und Personalkontrollen. „Haut ab. Das ist unsere Straße. Ihr habt hier nichts zu suchen“, bekamen die Polizisten zu hören. Oder: „Ich ficke Dich auf dem Rücken Deiner Mutter.“ Solche Beleidigungen ahnden die Polizisten heute schon gar nicht mehr, da müsste man täglich an die 200 Anzeigen schreiben, erklärt Feldmann lapidar. Er sah sich auch persönlich bedroht und wählte eine Zeit lang immer andere Wege zur Wache. [Hervorhebung nicht im Original]
Angesichts der Tatsache, dass ein Biodeutscher schon für ein schlichtes Beamten-Duzen zur Kasse gebeten wird, mag man trefflich darüber streiten, ob die Polizei im Ruhrgebiet als umgedreht rassistisch bewertet werden kann. Auf jeden Fall ist sie – in etlichen Ballungsräumen gilt dasselbe – eines: Sie ist schwach. Aufreizend schwach. Die Clans und „Communities“ wissen: Sie können sich alles erlauben. Und sie tun das auch.
Jüngstes Beispiel ist der Vorfall des U-Bahntreters von Neukölln. Eine widerliche Tat, verübt in einem Bereich, von dem bekannt ist, dass dort Überwachungskameras angebracht sind. Der Filmmitschnitt zeigt eine junge Frau die eine lange, steile Treppe heruntergeht. Ihr folgt eine Clique 20-30-jähriger Migranten, von denen einer ohne ersichtlichen Grund dem Mädchen von hinten mit voller Wucht in den Rücken tritt. Dass das in hohem Bogen mit dem Kopf vorweg am Treppenende aufschlagende Opfer sich nur den Arm brach, ist ein schlichtes Wunder. Reaktion des Täters und seiner Kompagnons: Keine. Sie flüchten nicht einmal. Sie gehen einfach ihres Weges. So als wäre nichts gewesen.
Direkt vor den Kameras verübt, ist die Tat eine Machtdemonstration. Die Aussage „Was könnt ihr mir schon“ wird stillschweigend mitgeliefert. Tatsächlich hielt die Polizei das Verbrechen, wie schon bei den Vorfällen von Köln, unter Verschluss und machte keine sichtbaren Anstalten zu ermitteln. Es war möglicherweise ein und allein der Einsatz eines Whistleblowers, der den Hergang öffentlich bekannt machte: Ein Polizist setzte das Überwachungsvideo ins Internet. Da die Aufnahmen die Personen klar erfassten, erhielt die Polizei auch entsprechende Hinweise. Ein Gruppenmitglied wurde daher zum Verhör „gebeten“, um keine 48 Stunden später wieder auf freien Fuß gesetzt zu werden. Warum der Straftatbestand der Unterlassenen Hilfeleistung nicht griff – unbekannt.
Bekannt hingegen war der Name des Treters, der sich zwischenzeitlich ins Ausland abgesetzt hatte. Der Angreifer soll aus Bulgarien stammen. Informationen der BZ zufolge „prüfen die Sicherheitsbehörden, ein Rechtshilfeersuchen zu stellen.“ Prüfen. Das lässt einen sprachlos. Die Vor- bzw. Nachsicht der Staatsanwaltschaft wird hingegen plausibel, wenn man weiß, dass die Herren von der U-Bahn-Putztruppe allesamt aus einer Waltons-großen Gangsta-Familie stammen. Wer Berlin mit Clans/Großfamilien und Bulgaren/Roma/Zigeuner googelt, erhält zahlreiche Artikel über ein kriminelles Milieu serviert, das berufsergänzend Justizbehörden, Polizeiobere und Politiker nach bester Mafiamanier kompromittiert, besticht, erpresst oder einfach „nur“ bedroht. Ziel: Ermittlungsvermeidungen. Offenkundig ist man darin recht erfolgreich.
Die Stimmung (wird ge)schwenkt
Die HighNoon-Lage im Ruhrgebiet ist nicht neu und verbessert sich auch nicht, im Gegenteil. Die von der Welt vor zwei Tagen gelieferten Einblicke beschreiben eineinhalb Jahre Jahre alte Vorfälle.
Dass es in U-Bahnen der Metropolen immer wieder zu schweren Übergriffen durch Migrantenbanden bis hin zu Morden kommt, ist bekannt. Die Taten verschwinden in Statistiktabellen, 99% der Überwachungskamera-Aufnahmen wurden nie gezeigt – der Vorfall von Neukölln kam nur durch einen Whistleblower heraus, nachdem die Polizeibehörden das Beweismaterial sechs Wochen lang unterdrückt hatten.
Hier wie dort gebe es „Migrationsprobleme“, ein Thema das seit jeher als schützenswert behandelt wird. Hier wie dort wurde vertuscht – das ist typisch. Hier wie dort wurde aber jetzt „enthüllt“ – das ist symptomatisch. Denn beide Aufdeckungen stehen nicht für sich allein. Seit einigen Wochen beginnt sich die Nachrichtenlage zu ändern.